So wird der Vertrag rechtssicher
Subunternehmer spielen eine entscheidende Rolle in vielen Branchen. Gerade in der Baubranche werden Subunternehmen gerne von deutschen Firmen eingesetzt. Gründe dafür sind viele, aber egal warum, wir zeigen Ihnen, was der Subunternehmervertrag ist und warum er wichtig ist.
Was ist ein Subunternehmervertrag?
Ein Subunternehmervertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen einem Hauptauftragnehmer (GU) und einem Subunternehmer. In diesem Vertrag werden die Bedingungen festgelegt, unter denen der Subunternehmer bestimmte Leistungen im Rahmen des Auftrags erbringt. Es ist das Vertragsverhältnis zwischen beiden Parteien, ohne direkte Beteiligung des Bauherrn oder Auftraggebers. Der Hauptauftragnehmer trägt die Verantwortung für die Leistungen des Subunternehmers und im Falle von Problemen oder Mängeln haftet er auch.
Warum ist ein rechtssicherer Subunternehmervertrag wichtig?
Die Haftung des Hauptauftragnehmers ist weitreichend und gilt nicht nur bei Mängeln oder Schäden durch den Subunternehmer. Nach dem Entsendegesetz haftet der Hauptauftragnehmer auch dafür, dass der Nachunternehmer die tariflichen Mindestbedingungen einhält und seinen vertraglichen Pflichten als Arbeitgeber nachkommt. Kommt der Subunternehmer seinen Verpflichtungen nicht nach, kann der Hauptauftragnehmer in Regress genommen werden und haftet für Schäden oder Kosten.
Subunternehmervertrag nach VOB oder BGB?
Subunternehmerverträge können entweder nach den Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) oder nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geschlossen werden. Die VOB-Verträge sind speziell für den Baubereich konzipiert und gelten nur dann verbindlich, wenn sie im Bauvertrag als Vertragsbestandteil aufgeführt werden. Die meisten Subunternehmerverträge basieren jedoch auf dem Bürgerlichen Gesetzbuch und sind als Werkverträge nach § 631 BGB ausgestaltet. In einem solchen Werkvertrag verpflichtet sich der Subunternehmer zur Herstellung oder Fertigstellung eines vorab festgelegten Werks zu einem bestimmten Honorar.
Welche Unterlagen muss ein Subunternehmer vorlegen?
Ein Nachunternehmer arbeitet selbstständig. Dabei hat er auch rechtliche Verpflichtungen als Arbeitgeber. Das muss natürlich sicher gestellt sein und deshalb sollten entsprechende Nachweise von offiziellen Stellen verlangt werden. Dazu gehören unter anderem der Gewerbeschein, eine Betriebshaftpflichtversicherung, eine Mitgliedsbescheinigung der Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer, sowie Bescheinigungen zur Unbedenklichkeit bezüglich Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.
Wie erfolgt die Zusammenarbeit mit ausländischen Subunternehmern?
Innnerhalb der Europäischen Union gibt es die Dienstleistungsfreiheit. Danach können deutsche Unternehmen auch mit Subunternehmern aus EU-Ländern zusammenarbeiten. Es gelten hier besondere Regelungen und Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Aspekte. Zusätzlich zu den üblichen Nachweisen sollten daher auch entsprechende Dokumente aus dem Heimatland des Subunternehmers verlangt werden, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind.
Was sind die Inhalte eines Subunternehmervertrags?
Ein Subunternehmervertrag sollte alle wesentlichen Punkte enthalten, die die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien regeln. Dazu gehören unter anderem der Vertragsgegenstand, die genauen Leistungen und Pflichten des Subunternehmers, der zeitliche Rahmen des Auftrags, Vereinbarungen zum Materialeinsatz und zur Bereitstellung von Arbeitsmitteln, sowie Regelungen zur Vergütung, Haftung und Versicherung.
Sämtliche Vereinbarungen sollten schriftlich festgehalten und von beiden Parteien unterzeichnet werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und mögliche Streitigkeiten zu vermeiden.
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